..:: Tiemsche's Blog ::..

Eigentlich habe ich derzeit wieder eine kleine Null-Bock-auf-Bloggen-Phase, aber Manuel hat sich einen Beitrag über die Bundestagswahl und die Piratenpartei gewünscht. Also werde ich das mal kommentieren.

Ich habe mich mal auf dem piraten-planeten umgeschaut wie so die Stimmung ist. Die 2% werden allgemein positiv und als gutes Ergebnis aufgefasst. Viele haben wohl mit mehr gerechnet, selbst die Medien. Denn gestern hatte die Piratenpartei noch einen eigenen Balken auf tagesschau.de. Auf der ARD wurde sie wenigstens erwähnt als die stärkste unter “den Anderen”.

Bei der nächsten Bundestagswahl wird die Piratenpartei die 5%-Hürde aber sicher schaffen. Die Geschichte der Piratenpartei ist ähnlich wie die der Grünen in den 80ern. 1980 haben die Grünen, bei der ersten Bundestagswahl, zu der sie angetreten sind, 1,5% geholt. Bei der nächsten Bundestagswahl im Jahre 1983 haben sie dann 5,6% geholt.
Wäre die U18-Wahl wahlentscheiden gewesen, wäre die Piratenpartei in den Bundestag eingezogen. In vier Jahren werden viele der Wähler der U-18-Wahl offiziell wählen dürfen.

Alles in allem wird es weiter bergauf gehen.

Ob ich die Piratenpartei in vier Jahren noch mal wähle, weiß ich nicht, denn ich bin Wechselwähler. Alles kommt darauf an, wie sich schwarzgelb gibt. Die FDP hat auch mich im Wahlkampf nicht den Eindruck gemacht, als würde sie für ihre Ziele einstehen. Viel mehr hat sie einen so machtgeilen Eindruck gemacht, dass sie jeden Kompromiss eingehen würde nur um mit der CDU regieren zu können und letztlich jedem weiteren Abbau der Grundrechte und jeder Ausweitung zum Überwachungsstaat zustimmen wird. Desweiteren hoffe ich, dass Guido Westerwelle nicht Außenminister wird. Deutschland mag bereit sein für einen schwulen Außenminister, aber ist die Welt das auch? Einige Staaten könnten es als einen Affront ansehen, wenn Deutschland einen schwulen Außenminister entsendet.