Die FDP hat der Bundesregierung einen Fragenkatalog zur Sperrung der Webseiten mit kinderpornografischem Inhalt geschickt. Als gerade die Antworten gelesen habe, bin ich aus allen Wolken gefallen. Sämtliche Fragen wurde damit beantwortet, dass der Bundesregierung keine ausreichenden Daten vorliegen. Aber trotzdem soll mal rigoros gesperrt werden.
Man kann es nicht anders sagen: Frau von der Leyen erzählt Märchen, um ihre Ideen durchzusetzen. Für die ganzen Zahlen, die sie immer im Internet nennt, gibt es überhaupt keine belegbaren Fakten, wie durch den Fragenkatalog ans Licht gekommen ist.
Einige Politiker der Bundesregierunsparteien kommen aber allmählich zur Vernunft, so etwa der Berliner Abgeordnete Björn Boening (Twitter), der im SPD-Bundesparteitag einen Antrag auf Ablehnun gestellt hat. Und bis zur Partei-Basis ist der Widerstand wohl auch auch schon durchgedrungen.
Es sieht also gut aus, dass die sinnlosen Sperren nicht kommen werden.
